Hat die Politik die Bedeutung unserer Branche verstanden? Am Ende bleiben zu viele Fragezeichen zurück
Acht kurze Fragen durften Verbände in Form ihrer Wahlprüfsteine online an die Parteien zur Bundestagswahl richten. Natürlich hat auch der Bundesverband Mineralische Rohstoffe diese Möglichkeit genutzt. Die Antworten zu wichtigen Fragen der Branche aller im Bundestag vertretenen Parteien sind in Ausgabe 5/2021 des MIRO-Verbandsmagazins „GP GesteinsPerspektiven“ zu finden. Online-Leser finden die Ausgabe 5 ab dem 25. August 2021 hier: http://webkiosk.stein-verlaggmbh.de/
Die in MIRO organisierten Landesverbände und ihre Mitgliedsunternehmen erhielten das vollständige Dossier außerdem über den Rundschreibendienst zur Kenntnis.
Die MIRO-Fragen forderten zur Positionierung gegenüber entscheidenden Kernfragen auf. Dazu gehört das Hinwirken auf eine höhere Akzeptanz der Rohstoffgewinnung ebenso wie der Erhalt des Zugangs zu heimischen Rohstoffen und die auch unter Klimaschutzgesichtspunkten vorteilhafte Dezentralität.
Thematisiert wurde weiter die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (Technologieoffenheit), die Anerkennung des ressourceneffizienten Handelns inklusive der faktischen Grenzen der Substitution durch Recyclingmaterialien und die angestrebte Legalausnahme im Bundesnaturschutzgesetz bei nachgewiesenermaßen betriebsintegriertem Natur- und Artenschutz. Schließlich und letztlich gehörten auch die regelmäßig versprochenen 1:1-Umsetzungen europäischer Vorgaben sowie der ebenfalls eher zögerliche, statt anpackende, Bürokratieabbau speziell mit Blick auf KMU dazu.
Quintessenz: Das Thema Rohstoffe im Allgemeinen wird in den Wahlprogrammen aller Parteien zwar adressiert, auf die Gesteinsindustrie im Besonderen geht aber kein Programm explizit ein. Stattdessen wird parteiübergreifend vor allem der Ausbau der Kreislaufwirtschaft als ein zentrales Ziel genannt, wobei sich die geforderten Maßnahmen zur Umsetzung stark unterscheiden.
MIRO appelliert nochmals in Richtung der Verantwortlichen, dass eine sichere Rohstoffversorgung stärkere Berücksichtigung auf der politischen Agenda finden muss. Die einfache Formel: Heimische mineralische Rohstoffe = eigene Wertschöpfung = Resilienz in schwierigen Zeiten sollte gerade nach den teils auch für die Wirtschaft bitteren Corona-Erfahrungen leicht zu verstehen sein.
Speziell unsere heimischen Gesteinsunternehmen stützen durch die verbrauchsnahe Rohstoffgewinnung und die mineralische Baustoffproduktion eine verlässliche Versorgung über kurze Wege.