MIRO-Einladung kam gut an
Abgeordnete aus den Bundestagsausschüssen Umwelt, Wirtschaft, Verkehr und Bau folgten am 27. September 2019 der Einladung von MIRO zu einem Frühstücksgespräch. Bereichert wurde die Gesprächsrunde zusätzlich durch Vertreter aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Referenten aus den Landesvertretungen der Länder beim Bund. Das informative Treffen fand in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in den Räumen des Deutschen Bundestages in Berlin statt.
Die für solche Angebote überdurchschnittlich gute Beteiligung zeigte, dass das gesetzte Thema: „Werden unsere heimischen Gesteinsrohstoffe wirklich knapp?“ nicht nur die Branche selbst, sondern auch maßgebliche Gestalter in der Bundes- und Landespolitik bewegt. Schließlich spielen die nicht mehr wegzudiskutierenden regionalen Knappheiten zyklisch wiederholt in den Medien eine Rolle. Im Kontext der Erklärungen zur Verfügbarkeit wurden auch die deutlich gestiegenen Herausforderungen in Genehmigungsverfahren erörtert. Zudem regte die Frage, ob und wann Bürger einen Gewinnungsbetrieb in ihrer Nachbarschaft akzeptieren und was von der Politik erwartet wird, zu einer engagierten Diskussion an.
Unbestreitbar ist, dass mineralische Gesteinsrohstoffe in großer Menge für den Bau von Gebäuden, Verkehrswegen und Brücken sowie als Rohstoff in der Industrie gebraucht werden. Der positive Aspekt dabei: Diese Rohstoffe sind in Deutschland vorhanden. Aus verschiedenen Gründen wird es jedoch immer schwieriger, heimische Lagerstätten zu nutzen, um diese Rohstoffe verfügbar zu machen. Ein Hauptgrund dafür sind Genehmigungsverfahren, die immer komplexer und langwieriger werden, wodurch sich erforderliche Erweiterungen oder Neuaufschlüsse massiv verzögern. Zunehmend häufiger kommt es auch vor, dass – wie beim Frühstücksgespräch thematisiert – wegen der fehlenden Akzeptanz Einzelner Genehmigungen vollständig versagt werden.
Welche Schwierigkeiten daraus für Unternehmen der Gesteinsindustrie resultieren, erklärte nach der Begrüßung der Gäste und einer Vorstellung des Verbandes sowie der Branche durch MIRO-Geschäftsführerin Susanne Funk, der Fachmann Steffen Loos, Euro-Geologe und Abteilungsleiter Lagerstätten & Liegenschaften bei der Schaefer Kalk GmbH und Co. KG. In seinem 15-minütigen interessanten Vortrag zeigte er am Beispiel einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in einem laufenden Genehmigungsverfahren, die Schaefer Kalk bewusst durchgeführt hatte, die daraus resultierenden Schwierigkeiten auf. Am Ende setzte sich eine Minderheit von Projektgegnern im Verfahren gegen die Genehmigung des Neuaufschlusses durch. Die Konsequenzen für den Standort und die künftige regionale Verfügbarkeit der Produkte werden deutlich spürbar sein.
In der anschließenden Diskussion konnten viele Fragen beantwortet werden, zumal es praktisch – im Sinne einer bedarfsnahen Versorgung – in jedem Wahlkreis Sand- und Kiesgruben oder Steinbrüche gibt. Betroffenheiten, verkehrspolitische Fragen und Lösungsmöglichkeiten waren passend dazu ebenfalls Gegenstand der Diskussion.
Das Fazit bei Gästen und Gastgebern fiel einhellig positiv aus, weshalb weitere Gesprächsangebote dieses Zuschnitts folgen werden.
