Rohstoffversorgung weit vorausschauend sichern
Berlin, 6. Dezember 2021: Der Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP schreibt für diese Legislatur große Ziele fest. Darunter finden sich zahlreiche ambitionierte Bauvorhaben, die einer soliden Unterfütterung bedürfen.
Schon der jährliche Bau von 400.000 Wohnungen stellt in der Umsetzung eine große Herausforderung dar. Zudem soll der Ausbau der für die Erneuerbaren Energien notwendigen Windkraft-Anlagen drastisch erhöht werden. Auch für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Schienenanlagen, Rad- und Wasserwege) wurden massive Ausbau- oder Sanierungsziele definiert. Alle diese Projekte zusammengenommen ziehen einen hohen Baustoffbedarf nach sich. Ohne den Einsatz heimischer mineralischer Rohstoffe können sie nicht umgesetzt werden. Da durch den Ausstieg aus der Nutzung fossiler Energierohstoffe (Kohle) außerdem eine Reihe verwertbarer Sekundärrohstoffe wie Flugaschen oder REA-Gipse nicht mehr zur Verfügung stehen, müssen auch diese durch heimische Primärrohstoffe ersetzt werden.
Zu den vorrangigen Aufgaben der neuen Regierung wird es gehören müssen, die Sicherung der komplexen Versorgung mit Rohstoffen in Deutschland zu analysieren und raumplanerisch sicher zu stellen. Es ist nun an Robert Habeck, als neuer Wirtschafts- und Energieminister, dafür zu sorgen, dass die notwendigen Mengen an Gesteinsrohstoffen für unsere Volkswirtschaft zur Verfügung stehen, zumal der gegenüber vorangegangenen Jahren nochmals erhöhte Bedarf mit Recycling-Baustoffen bei weitem nicht zu decken sein wird.
Konkret heißt dies, dass die heimische Gewinnung und die vorsorgende Rohstoffsicherung verbindlich als landesplanerische Ziele der Raumordnung im Raumordnungsgesetz für die Landesplanung festzulegen sind. Hier ist auch das Bundesinnenministerium gefordert. Dabei ist Eile geboten. Vier Jahre sind keine lange Zeit, um die Halbierung der Verfahrensdauer für beschleunigte Verwaltung-, Planungs- und Genehmigungsverfahren auch für die Gewinnung von Sand, Kies, Quarzsand und Naturstein durchzusetzen. Als Ansprechpartner für Fachfragen steht der Bundesverband Mineralische Rohstoffe in Berlin bereit.